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Medienmitteilung

Prämienabzug für alle: Starkes Signal aus der Bevölkerung

Die SVP Baselland nimmt das Resultat der heutigen Abstimmung zum «Prämienabzug für alle» zur Kenntnis. Auch wenn die Vorlage am Ende knapp gescheitert ist, zeigt das Ergebnis deutlich: Ein grosser Teil der Bevölkerung fordert spürbare steuerliche Entlastungen und wirksame Instrumente gegen die stetig steigenden Krankenkassenprämien.

Die SVP hat mit ihrem Engagement den Puls der Bevölkerung getroffen. Das Resultat liegt deutlich über dem eigentlichen Wähleranteil der Partei und ein klares Zeichen dafür, dass das Anliegen weit über Parteigrenzen hinaus Unterstützung findet. Viele Bürgerinnen und Bürger wollten einen angemessenen Steuerabzug für die obligatorischen Krankenkassenprämien sowie einen verbindlichen Mechanismus, der bei künftigen Prämienerhöhungen automatisch greift.

Gerade in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten ist es für breite Teile des Mittelstands und für Familien zentral, finanziell entlastet zu werden. Die stetig wachsenden Prämien belasten Haushalte jedes Jahr stärker. Dass sich so viele Stimmberechtigte hinter die Forderung nach einem fairen Prämienabzug gestellt haben, ist ein unüberhörbares Signal an Regierungsrat und Parlament.

Leider hat es am Ende nicht ganz gereicht. Dennoch bleibt für die SVP klar: Der politische Handlungsbedarf besteht weiterhin. Die heutige Abstimmung ist kein Schlusspunkt, sondern ein Auftrag, tragfähige Lösungen zu erarbeiten, die den Mittelstand wirksam entlasten und die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen nachhaltig bremsen.

Die SVP wird sich auch künftig mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die arbeitende Bevölkerung steuerlich entlastet und bei steigenden Krankenkassenprämien nicht länger alleine gelassen wird.

Weitere Auskünfte:
Peter Riebli
Parteipräsident
079 349 78 20
peter.riebli@svp-bl.ch

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