DIE SVP BASELLAND STEHT ZU REGIERUNGSRAT THOMAS WEBER

DIE SVP BASELLAND STEHT ZU REGIERUNGSRAT THOMAS WEBER

SVP Baselland
Medienmitteilung
25.5.2021

DIE SVP BASELLAND STEHT ZU REGIERUNGSRAT THOMAS WEBER

Die SVP Baselland steht zu Regierungsrat Thomas Weber, vertraut auf das rechtsstaatliche Verfahren und sieht dem erstinstanzlichen Urteil mit Interesse entgegen. Wir haben Thomas Weber während gut zwei Jahrzehnten immer als rechtschaffenen, pflichtbewussten, offenen und integren Menschen erleben dürfen und halten an dieser Einschätzung weiterhin fest.

Mit der Offenlegung der Anklageschrift ist seit heute Dienstag bekannt, inwieweit die Regierungsarbeit von Thomas Weber im Bereich der Arbeitsmarktkontrollen aus Sicht der Baselbieter Anklagebehörde allenfalls eine strafrechtliche Relevanz haben könnte. Die Beurteilung obliegt nun in erster Instanz dem Baselbieter Strafgericht, das voraussichtlich am 4. Juni 2021 seine Entscheidung bekanntgeben wird. Die SVP Baselland vertraut auf das rechtsstaatliche Verfahren und sieht dem Urteil mit Interesse entgegen. Wir haben Thomas Weber während gut zwei Jahrzehnten immer als rechtschaffenen, pflichtbewussten, offenen und integren Menschen erleben dürfen und stehen auch aus dieser langjährigen Erfahrung heraus klar zu ihm. Gerade im angesprochenen Tätigkeitsbereich der Arbeitsmarktkontrolle hat Regierungsrat Thomas Weber die vorbestehenden Regulierungen geschärft und für klare Verhältnisse gesorgt, was sich unter anderem in den Gesetzesrevisionen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und zur Arbeitsmarktaufsicht gezeigt hat, die in der Volksabstimmung vom März 2021 zuletzt eine Zustimmung von rund 85% gefunden haben. Mithin darf es Regierungsrat Thomas Weber zugeschrieben werden, dass im Bereich der Arbeitsmarktkontrollen nunmehr Ordnung herrscht.

Für Rückfragen:
Dominik Straumann, Parteipräsident, 079 654 08 80
Johannes Sutter, Vizepräsident, 079 339 88 33

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