Kindertagesstätten und E-Mobile

Kindertagesstätten und E-Mobile

Liebi Fraue und Manne

Nach der Begrüssung unseres Landratspräsidenten, Andreas Dürr, wurde der Rücktritt von Rolf Blatter aus dem Landrat bekanntgegeben. Mit ihm geht eine wichtige büergerliche Stimme im Rat verloren. Zu Besuch war auch die Ratsleitung des Kantons St. Gallen.

Zu denken gab mir die grosse Anzahl leerer Stühle im Ratssaal. Wir Landrätinnen und Landräte werden vom Volk gewählt und sollten uns auch der Verantwortung bewusst sein, dieses Vertrauen wahrzunehmen.

Ein gewichtiges Thema war die finanzielle Unterstützung der Kindesbetreuung. In diesem Zusammenhang wurde ein dringliches Postulat überwiesen. Mit 53 zu 17 Stimmen wurde schlussendlich von der Regierung gefordert, die neuen kantonalen Beiträge an Tagesheime bereits im kommenden Sommer einzuführen statt wie von der Regierung angedacht erst 2028. Die SVP teilte als einzige Fraktion die Meinung der Regierung, dass vor allem einige kleinere Gemeinden ohne grossen Verwaltungsapparat Probleme haben könnten, die Umsetzung schon so schnell anzugehen.

Behandelt wurde auch eine Interpellation von mir in Zusammenhang mit dem Klimaschutz, insbesondere die Ungleichbehandlung von Fahrzeugen mit Verbrennermotoren und Elektroautos, für die grosse Steuerrabatte gewährt werden. Ich wollte von der Regierung wissen, auf welcher Datengrundlage Privilegien für Elektroautos sowie auch weitere Klimamassnahmen wie etwa CO2-Zuschläge geprüft werden. Dies vor dem Hintergrund, dass das extreme und pessimistische Szenario des Weltklimarates in aktuellen Klimamodellen nicht mehr als Standard-Szenario verwendet wird.

Die Regierung verwies bei ihren Antworten mehrheitlich auf ältere Landrats- beziehungsweise Regierungsratsbeschlüsse. Sie ist der Auffassung, dass die heute bestehenden Vergünstigungen noch stärker auf elektrisch betriebene Fahrzeuge ausgerichtet werden sowie für weitere Fahrzeugkategorien gelten sollen.

Einige Reaktionen aus dem Rat haben wieder einmal gezeigt, wie verbissen – und nicht immer nur sachlich – das Thema Klimawandel behandelt wird.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern einen schönen Start in den Herbst.

Matthias Ritter, Diegten
Landrat SVP